Inhaltsverzeichnis
- 1) Geltungsbereich
- 2) Vertragsschluss
- 3) Widerrufsrecht
- 4) Preise und Zahlungsbedingungen
- 5) Liefer- und Versandbedingungen
- 6) Eigentumsvorbehalt
- 7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
- 8) Haftung
- 9) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung nach Kundenvorgaben
- 10) Anwendbares Recht
- 11) Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von
Alexander Maschek, handelnd unter „schluessel-nachmachen-online.de“ (nachfolgend „Verkäufer“),
gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop präsentierten Waren
abschließt. Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung,
es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich zugestimmt.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop enthaltenen Produktdarstellungen sind unverbindlich und kein rechtlich
bindendes Angebot des Verkäufers, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann sein Angebot über das im Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben. Nach
Durchlaufen des Bestellprozesses gibt der Kunde durch Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden
Buttons ein rechtlich verbindliches Angebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Alternativ
kann das Angebot per E-Mail abgegeben werden.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
(i) durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Bestätigung in Textform (E-Mail), wobei der Zugang
beim Kunden maßgeblich ist, oder (ii) durch Auslieferung der Ware, wobei der Zugang der Ware beim Kunden
maßgeblich ist, oder (iii) durch Aufforderung zur Zahlung nach Abgabe der Bestellung. Die Frist beginnt am
Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages. Erfolgt keine
Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.
2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über
den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg,
zu den PayPal-Nutzungsbedingungen (abrufbar unter
paypal.com).
Wählt der Kunde im Bestellvorgang eine PayPal-Zahlungsart, erklärt der Verkäufer die Annahme des Angebots
bereits in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.5 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden in Textform
(z. B. E-Mail) übermittelt. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto anlegt,
können Bestelldaten über das passwortgeschützte Konto abgerufen werden.
2.6 Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kann der Kunde seine Eingaben mit den im Bestellprozess
vorgesehenen Korrekturhilfen berichtigen.
2.7 Vertragssprache ist Deutsch.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen,
dass die zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und E-Mails empfangen werden können
(insb. bei Verwendung von Spam-Filtern).
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen ergeben sich aus der auf der Website gesondert bereitgestellten
Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern in den Produktbeschreibungen nicht anders angegeben, verstehen sich Preise als
Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Etwaige zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
4.2 Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder können zusätzliche Kosten (z. B. Überweisungs-/Wechselkursgebühren,
Zölle, Steuern) anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.
4.3 Verfügbare Zahlungsarten werden im Online-Shop ausgewiesen. Derzeit angebotene Zahlungsarten:
PayPal sowie – sofern im Checkout auswählbar – Vorkasse/Banküberweisung
und/oder Barzahlung bei Abholung. Amazon Payments wird nicht angeboten.
4.4 Bei Vorkasse ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, sofern kein späterer
Fälligkeitstermin vereinbart wurde.
4.5 Sofern PayPal Zahlungsarten mit Vorleistung des Verkäufers (z. B. „Rechnungskauf“/„Ratenzahlung“)
anbietet, kann eine Abtretung der Zahlungsforderung an PayPal bzw. benannte Zahlungsdienstleister erfolgen.
PayPal kann hierzu eine Bonitätsprüfung durchführen. Der Verkäufer kann die gewählte Zahlungsart bei
negativem Ergebnis verweigern.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Sofern der Versand angeboten wird, erfolgt die Lieferung innerhalb des angegebenen Liefergebietes
an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die hierdurch
entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht für Hinsendekosten im Falle eines wirksamen Widerrufs.
5.3 Gefahrübergang: Bei Unternehmern mit Übergabe an den Spediteur/Frachtführer; bei Verbrauchern
grundsätzlich mit Übergabe an den Kunden. Abweichend geht die Gefahr auch bei Verbrauchern mit Übergabe
an den vom Kunden beauftragten Spediteur über, sofern dieser nicht vom Verkäufer benannt wurde.
5.4 Der Verkäufer behält sich den Rücktritt im Fall der Nichtverfügbarkeit nach ordnungsgemäßem
Deckungsgeschäft vor; der Kunde wird unverzüglich informiert, bereits erbrachte Zahlungen werden erstattet.
5.5 Bei angebotener Abholung kann der Kunde die Ware innerhalb der Geschäftszeiten unter der oben
angegebenen Adresse abholen. Versandkosten fallen hierfür nicht an.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
Für Unternehmer
- Der Verkäufer hat die Wahl der Art der Nacherfüllung.
- Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 1 Jahr ab Ablieferung; bei gebrauchten
Waren sind Mängelrechte ausgeschlossen.
- Die Verjährung beginnt bei Ersatzlieferung nicht erneut.
Ausnahmen
Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht (i) für Schadens-/Aufwendungsersatzansprüche,
(ii) bei arglistigem Verschweigen, (iii) für bauwerksbezogene Waren, (iv) für eine ggf. bestehende
Aktualisierungspflicht bei Waren mit digitalen Elementen. Gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.
Kaufleute
Für Kaufleute gilt § 377 HGB (Untersuchungs- und Rügepflicht).
Hinweis für Verbraucher
Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer
zu informieren; Unterlassen hat keine Auswirkung auf gesetzliche Ansprüche.
8) Haftung
Unbeschränkte Haftung besteht (i) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, (ii) bei Verletzung
von Leben, Körper oder Gesundheit, (iii) aus Garantie, (iv) nach zwingenden Vorschriften (z. B.
Produkthaftungsgesetz).
Einfach fahrlässige Pflichtverletzung: Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
(Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Regelungen gelten auch für gesetzliche Vertreter
und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
9) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben
9.1 Soweit der Verkäufer neben der Lieferung auch die Verarbeitung nach Kundenvorgaben schuldet,
stellt der Kunde alle hierfür erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken) in den vorgegebenen
Formaten bereit und räumt die hierfür notwendigen Nutzungsrechte ein. Der Kunde ist für Rechteklarheit
verantwortlich und sichert zu, keine Rechte Dritter zu verletzen.
9.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die aus der vertragsgemäßen Nutzung der
bereitgestellten Inhalte resultieren; umfasst auch notwendige Rechtsverfolgungskosten in gesetzlicher Höhe.
Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
9.3 Der Verkäufer kann Verarbeitungsaufträge ablehnen, wenn überlassene Inhalte gegen Gesetze/behördliche
Verbote oder die guten Sitten verstoßen (insb. verfassungsfeindliche, rassistische, diskriminierende,
beleidigende, jugendgefährdende oder gewaltverherrlichende Inhalte).
10) Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
11) Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
weder verpflichtet noch bereit.
Kontakt & Anbieterkennzeichnung
Alexander Maschek
handelnd unter „schluessel-nachmachen-online.de“
Untere Hauptstraße 22
85354 Freising, Deutschland
Tel.: 08161 240 8551
E-Mail: info@schluessel-nachmachen-online.de
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.